Ein bayerischer Polizist, Vorwürfe des Antisemitismus und ein wegweisendes Urteil: Der Verwaltungsgerichtshof München (VGH) hat kürzlich die Entlassung eines Polizeibeamten bestätigt, dem antisemitische Äußerungen zur Last gelegt wurden. Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die komplexen Grenzen der Meinungsfreiheit im öffentlichen Dienst und die besonderen Pflichten von Beamten. Was bedeutet dieses Urteil für die Beschäftigten...Read More

Ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wirft ein Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Privatleben und dienstlichen Pflichten bei der Bundeswehr. Konkret geht es um die Frage, wann außereheliche Beziehungen als Dienstvergehen gewertet werden können. Das Urteil macht deutlich, dass die Bewertung solcher Fälle stark vom Einzelfall abhängt und die „Militärgerichtsbarkeit“ einen Spagat zwischen dem Schutz der...Read More