Die deutsche Justiz spielt eine wachsende Rolle bei der Aufarbeitung von im Syrien-Konflikt begangenen Völkerrechtsverbrechen, gestützt auf das Weltrechtsprinzip. Zahlreiche Verfahren wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sowohl gegen mutmaßliche Unterstützer des Assad-Regimes als auch gegen Mitglieder terroristischer Gruppen wie dem IS, sind bereits anhängig oder wurden abgeschlossen.Read More

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf läuft der Prozess zum tödlichen Messerangriff von Solingen, bei dem drei Menschen getötet und weitere verletzt wurden. Angeklagt ist ein junger Syrer wegen Mordes und Terrorverdachts; er gestand die Tötungen, bestreitet jedoch eine IS-Mitgliedschaft. Die Beteiligung der Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen (ZSKS) an den Ermittlungen deutet auf eine mögliche...Read More